1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit AGENCY-5, Christine Fesel und Norman Horn GbR, Friedrich-Ebert-Ring 21, 97072 Würzburg, Deutschland, folgend AGENCY-5 genannt. Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Änderungen bedürfen der Schriftform.

2. Bestellung

Alle Bestellungen sind schriftlich, online, per Fax oder Post an uns zu richten. Mit der Annahme des Auftrages über Dienstleistungen in Bezug auf Webseitenerstellung und Betreuung durch AGENCY-5 kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistungen zustande.

3. Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen

Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist.

Für den Fall, dass AGENCY-5 von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, AGENCY-5 schadlos zu halten. Ebenfalls behält sich AGENCY-5 die Sperrung der betreffenden Domain vor.

4. Preise und Fälligkeit

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer unverbindlichen Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

AGENCY-5 ist berechtigt, bei einzelnen Leistungsabschnitten Teilrechnungen zu erstellen. Diese und die Schlusszahlung sind zur Zahlung sofort fällig.

5. Zahlungsverzug

AGENCY-5 behält sich das Recht vor, 30 Tage nach Rechnungstellung, bei Eintritt des Zahlungsverzug die jeweiligen Kundenseiten bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, oder den Vertrag ohne besondere vorherige Ankündigungen fristlos zu kündigen. Hierdurch entstandene Gebühren gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Vom Verzugszeitpunkt an ist AGENCY-5 berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz zu berechnen. Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die bereits getätigten Leistungen und Produkte nach vorheriger Ankündigung der öffentlichen Publikation entzogen, wofür dieselben Kosten wie für eine einmalige Einrichtung erhoben werden.

Für die Wiederveröffentlichung von Präsentationen nach vorheriger Entfernung wegen Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die Kosten für eine einmalige Einrichtung laut aktueller Preisliste erneut erhoben.

6. Lieferung

Texte und Bilder müssen lt. Projektvertrag von AGENCY-5 in der vereinbarten Qualität, vollständig, und falls nichts anderes vereinbart, in digitaler Form zur Weiterverarbeitung vorliegen. Notwendige Nachgestaltungen der Daten werden zusätzlich berechnet.

7. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Projektvertrag von AGENCY-5. Die Nutzung des Redaktionssystems beschränkt sich auf die Laufzeit der jeweiligen Vereinbarung und setzt die hierin vereinbarte Bezahlung der Nutzungsgebühr voraus.

8. Gewährleistung/Haftung

Unsere Dienstleistungen werden professionell mit hohem Qualitätsanspruch und nach Vorgaben des Kunden ausgeführt, mit dem Ziel, bestmögliche Erfolge für seine Vorhaben zu erreichen. Sollte ein Grund zur Beanstandung bestehen, verpflichtet sich AGENCY-5 bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei Internetseiten übernimmt AGENCY-5 keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers. Die Internetseiten werden optimiert für gängige Internet-Software (Browser genannt), die der Norm (oder aktuell meist gängige Browser) entsprechen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Da Suchdienste nicht automatisch alle Websites aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der Website bei jedem kontaktierten Verzeichnis nicht garantiert (Lesen Sie hierzu auch in den Nutzungsbedingungen der einzelnen Suchmaschinen). Auch die dauerhafte Aufnahme beim jeweiligen Suchdienst kann leider nicht garantiert werden. Ebenso kann keine Garantie für das Ranking bei Suchmaschinen übernommen werden.

AGENCY-5 haftet nicht von Softwarefehler oder für Inhalte und Programme, die in Diensten, im Internet oder in anderen von AGENCY-5 unabhängigen Netzen oder seitens des Auftraggebers oder Dritten angeboten werden und über die Internet Präsenz des Auftraggebers zugänglich gemacht werden. Ebenso haftet AGENCY-5 nicht für Schäden, die hieraus entstehen, es sei denn, dass diese Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von AGENCY-5 oder durch schuldhafte Verletzung wesentlicher Pflichten bei der Erstellung der Internet Präsenz des Auftraggebers durch AGENCY-5 herbeigeführt werden. Erfolgt die Verletzung einer wesentlichen Pflicht durch AGENCY-5 nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig, beschränkt sich die Haftung von AGENCY-5 auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.

Soweit über die zu erstellende Internet Präsenz Informationen, Kommunikation, Software usw. zur Verfügung gestellt werden und diese Inhalte durch unabhängige Inhalteanbieter oder Dritte über die Internet Präsenz bereitgestellt werden, ist AGENCY-5 für diese Inhalte nicht verantwortlich, insbesondere wenn die Bereitstellung der Inhalte über Verweisungen (Links) erfolgt.

Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden beträgt ein Jahr.

9. Veröffentlichte Inhalte

Der Kunde stellt AGENCY-5 von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.

Mit der Übermittlung von Inhalten, Daten beziehungsweise Informationen für die Web-Seiten stellt der Kunde AGENCY-5  von jeglicher Haftung für den Inhalt frei. Er sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.

AGENCY-5 ist es nicht möglich, eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vorzunehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass AGENCY-5 berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente beziehungsweise Programme ist.

Eine Nutzung für erotische oder rechtsradikale Angebote sowie andere sittenwidrige Inhalte ist unzulässig. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht Deutschlands oder anderer Länder verstoßen könnten.

Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist AGENCY-5 berechtigt, den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten sofort zu sperren. dies gilt auch dann, wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

AGENCY-5 behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde Programme auf seinem Angebot laufen lässt, die das Betriebsverhalten des Servers grob beeinträchtigen.

10. Nutzungsrechte

Ware ist bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AGENCY-5. AGENCY-5 räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Webseite zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die gemäß dem Vertrag geschuldete Vergütung vollständig AGENCY-5 entrichtet hat.

Das Redaktionssystem bleibt Eigentum von DATAFIT Internet Full Service, Norman Horn, Schopperstr. 13/15, 97421 Schweinfurt, auch dann, wenn es auf einem Speichermedium des Kunden installiert wurde. Die Nutzung des Redaktionssytems beschränkt sich auf die Laufzeit des entsprechenden Vertrages und setzt die hierin vereinbarte fristgerechte Bezahlung der Nutzungsgebühr voraus. Sofern keine Laufzeit vereinbart wurde beträgt diese ab dem Beginn der Nutzung des Redaktionssystems zunächst ein Jahr.

AGENCY-5 stellt den Kunden von Ansprüchen frei, die von Dritten wegen der Benutzung dieser Programme geltend gemacht werden können.

Nimmt der Kunde Vertragsgegenstände in Benutzung, die frühere ersetzen sollen, so erlischt das Nutzungsrecht an dem ersetzten Vertragsgegenstand.

Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf den Kunden, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Der Kunde verpflichtet sich, Daten des Redaktionssystems nicht zu verändern und Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Kunde haftet gegenüber AGENCY-5 für Schäden, die AGENCY-5 durch fahrlässiges, grob fahrlässiges und vorsätzliches Handeln durch den Kunden bzw. durch seine Mitarbeiter entstehen.

11. Haftungsbeschränkung

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst ent-standen sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Es besteht, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.

12. Technische Probleme, Leistungsverzögerung

Im Falle technischer Probleme, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist AGENCY-5 berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für das laufende Jahr von AGENCY-5 erhobenen Kosten und die vom Kunden bereits bezahlten Beträge werden miteinander verrechnet.

13. Copyright/Urheberrecht

Das Copyright für erstellte Webseiten liegt in jedem Fall bei AGENCY-5, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde. Ein Copyrighthinweis darf nicht ohne schriftliche Zustimmung der AGENCY-5 entfernt werden. AGENCY-5 ist berechtigt, Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde.

Sämtliche Urheberrechte auf erstellte Vorlagen etc. bleiben in Besitz von AGENCY-5, soweit nicht anders vereinbart. Jegliche Weiterverwendung oder anderweitige Veröffentlichung nur mit schriftlicher Genehmigung.

14. Datenschutz

Personenbezogene Daten, die im Rahmen dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellt werden, werden nach den Bestimmungen der allgemeinen Datenschutzgesetze behandelt. AGENCY-5 weist darauf hin, dass für die Einhaltung der Datenschutzgesetze, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und der datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Mediendienste-Staatsvertrages der Auftraggeber bei der Gestellung von Inhalten selbst verantwortlich ist.

15. Nichtigkeitsklausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

16. Kündigung

Nach Beendigung der vertraglich vereinbarten Laufzeit ist der Vertrag von beiden Seiten jeweils zum Ende des Folgemonats kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Monatsende. Die Kündigung muss schriftlich (postalisch oder per Fax) an AGENCY-5 erfolgen. Rückerstattungen infolge von Kündigung sind ausgeschlossen.

Ausnahme: Gebühren, die aus Verträgen mit Internet Service Providern erwachsen. Hier gelten die Kündigungsfristen des jeweiligen Providers.

17. Sonstiges

Sämtliche Leistungen die Hosting betreffen werden über DATAFIT Internet Full Service, Norman Horn, Schopperstr. 13/15, 97421 Schweinfurt abgewickelt. Es gelten hierfür die AGBs von DATAFIT Internet Full Service.

18. Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen, Zahlungen ist Würzburg. Gerichtsstand ist Würzburg, sofern der Kunde ein vollkaufmännisches Gewerbe besitzt. Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen AGENCY-5 und Kunden, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 12 Juni 2008